Ist die Kunst frei?

Eine Zusammenfassung von Marie Richlik

Richard Schmid schreibt in seinem Text über Erbels „Inhalt und Auswirkungen der verfassungsrechtlichen Kunstfreiheitsgarantie“ warum bereits das Zeitwort „ist“, in die Kunst ist frei, seine Tücken hat.

Laut Schmid beschreibe es keinen Zustand denn die Kunst sei nie frei gewesen. Im Gegensatz wäre sie bedroht und eingeengt gewesen. Er sehe darin vielmehr ein Gebot, die Freiheit zu verwirklichen und die zu respektieren, die sie in Anspruch nehmen. Erbel würde in seinem Buch mit 98 Seiten zwar Nebendeutungen ausscheiden und erörtere die Definitionsversuche des Kunstbegriffs, wobei sich allerdings die Aussichtslosigkeit zeigen würde, den elementaren und zugleich variablen Begriff zu umschreiben und zu begrenzen, weshalb er zu keinem imponierendem Ergebnis kommen würde. Für ihn sei durch Erbels Definition von Kunst als Kunstleben die Undefinierbarkeit eindeutig bewiesen. Umso erfreuter sei er über die Darstellung der sogenannten „Schranken der Kunstfreiheit“. Erbel teile die Meinung, dass die Kunstfreiheit nicht unter Gesetzesvorbehalt stehe. Allerdings würde Erbel die Auffassung vertreten, dass Beschränkungen durch andere Grundrechte, insbesondere das Sittengesetz, gegeben wären. Diese „Schrankentrias“ lege Erbel allerdings eng aus und bemühe sich, für einzelne Konfliktfälle, liberale und kunstfreundliche Lösungen zu finden, denn der „Schrankenkonflikt“ könne nur von Fall zu Fall wertinterpretatorisch gelöst werden. Schmid zufolge würden durch solche Gedankengänge jene subjektiven Wertungen und Beschränkungen wieder eindringen, die das Grundgesetz gegenüber der Kunst gerade ausschließen wollte, was vor allem für die dritte Schranke, das Sittengesetz gelte. Schmid findet die Darstellung der strafrechtlichen Schranken Erbels gut, da man aus ihnen erkenne, mit welcher Überlegung Juristen ihre Ablehnung bestimmter Kunst begründen bzw. rationalisieren würden. Als einen wichtigen Teil des Buches empfindet Schmid das Verhältnis der Verwaltung, der Gesetzgebung und der Politik zur Kunstfreiheit, da dieser Teil nicht so sehr durch juristische Fachsprache belastet sei und übersichtlicher. Außerdem seien die Formen der Einschränkung der Filmfreiheit sehr gut dargestellt und mit Begründungen der Behinderung der Filmfreiheit unterlegt, welche die Kunstfreiheit dabei gerade zum Gespött machen würden.

Schmid findet nicht minder wichtig, dass der Einfluss des kunstfördernden, zahlenden, kaufenden, bestellendes Staates auf Stil und Richtung der Kunst erörtert wird und sehe die Kunstfreiheit dabei tangiert. Schmid sehe des weiteren das wichtigste Mittel darin, solche Gefahren abzuschwächen, in der öffentlichen Meinung.

Quellen:

Die Zeit online

Günter Erbel: „Inhalt und Auswirkungen der verfassungsrechtlichen Kunstfreiheitsgarantie“; Springer-Verlag, Berlin / Heidelberg / New York; XII + 246 S.